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1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Gesch?ftsbedingungen gelten f?r alle Vertr?ge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdr?cklich. Alle Nebenabreden bed?rfen der schriftlichen Best?tigung unsererseits.
Der RECHNER ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Gesch?ftsbedingungen einschlie?lich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen K?ndigungsfrist zu ?ndern oder zu erg?nzen. Vorher eingehende Auftr?ge werden nach den dann noch g?ltigen alten Allgemeinen Gesch?ftsbedingungen bearbeitet.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Gesch?ftsbedingungen bleiben die ?brigen Bestimmungen unber?hrt.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische ?nderungen gegen?ber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind m?glich. Alle Produktnamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine G?ltigkeit.
3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von der RECHNER sind auf der Rechnung n?her ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in H?he von derzeit 19%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies f?r eine z?gige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gew?nschte Sonderversendungsformen werden mit orts?blichem Zuschlag berechnet. Bei Lieferung gegen offene Rechnung sind die Zahlungen f?llig ohne Abzug, zahlbar innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Rechnungsdatum. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der RECHNER ?ber den Betrag verf?gen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen f?r Verbraucher in H?he von 5% und f?r Unternehmer in H?he von 8% ?ber dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-?berleitungsgesetz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erf?llungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einl?sung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. F?r die rechtzeitige Vorlage ?bernehmen wir keine Haftung.
Unternehmern stehen Zur?ckbehaltungsrechte nur zu, soweit deren Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverh?ltnis beruht und dieser rechtskr?ftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist.
4. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (f?r Bef?rderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb der von uns angegebenen Lieferzeit zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorr?tig, bem?hen wir uns um schnellstm?gliche Lieferung. Die Lieferfrist verl?ngert sich ggf. um die Zeit, bis der K?ufer alle Angaben und Unterlagen ?bergeben hat, welche f?r die Ausf?hrung des Auftrages notwendig sind. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf h?here Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umst?nde zur?ckzuf?hren ist, wird die Frist angemessen verl?ngert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gr?nden ist der K?ufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zur?ckzutreten. Beruht die Unm?glichkeit der Lieferung auf Unverm?gen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so k?nnen sowohl wir als auch der K?ufer vom Vertrag zur?cktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate ?berschritten ist. Schadensersatzanspr?che wegen Verzug oder Unm?glichkeit bzw. Nichterf?llung, auch solche, die bis zu R?cktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Firma der RECHNER vors?tzlich oder grob fahrl?ssig gehandelt hat.
5. R?ckgaberecht
Wir gew?hren f?r Rechtsgesch?fte, die eine nat?rliche Person zu Zwecken abschlie?t, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbst?ndigen beruflichen T?tigkeit zugerechnet werden k?nnen das gesetzliche R?ckgaberecht. In diesen F?llen kann der Kunde die nicht benutzte und unbesch?digte Ware binnen einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt an uns zur?cksenden. Die R?ckgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware an
der RECHNER, Industriestrasse 4, 70565 Stuttgart. Die R?cksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde.
Das R?ckgaberecht ist nicht g?ltig f?r preisreduzierte Ware und anl?sslich von Sonderverkaufsaktionen, sowie bei Sonderbestellungen. Ebenso besteht das R?ckgaberecht nicht bei versiegelter Ware (Software auf Datentr?gern aller Art, B?cher), sofern die versiegelte Verpackung ge?ffnet oder besch?digt wurde.
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6. Gefahr?bergang
Die Gefahr geht mit Absendung oder ?bergabe der Ware durch der RECHNER auf den K?ufer ?ber.
7. Gew?hrleistung
Der RECHNER gew?hrleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahr?berganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverz?glich auf M?ngel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener M?ngel m?ssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte M?ngel. Anderenfalls entf?llt die Gew?hrleistung f?r diese M?ngel. Die gesetzliche Gew?hrleistungsfrist betr?gt 24 Monate ab Auslieferung. Bei gebrauchter Ware gew?hrleisten wir 12 Monate ab Lieferdatum. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualit?ts- und Leistungsmerkmalen der Ware begr?nden keinerlei Anspr?che des K?ufers, insbesondere nicht auf Gew?hrleistung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gew?hrleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschlei? oder die Abnutzung. Die Gew?hrleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware ver?ndert oder unter Missachtung der Gebrauchsanweisung benutzt, insbesondere gilt dies f?r Taktungen und K?hlmittelzus?tze, f?r den Betrieb der Gegenst?nde mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt f?r M?ngel und Sch?den, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten ?berspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zur?ckzuf?hren sind, es sei denn, der K?ufer weist nach, dass diese Umst?nde nicht urs?chlich f?r den ger?gten Mangel sind.
Der RECHNER hat w?hrend der Gew?hrleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollst?ndiger Austausch des Artikels ist zul?ssig.
Werden M?ngel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der K?ufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt ? 476a BGB.
Soweit nicht ausdr?cklich vereinbart, sind weitergehende Haftungsanspr?che des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz bzw. grober Fahrl?ssigkeit beruht.
8. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollst?ndigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschlie?lich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des K?ufers sind wir berechtigt, die Kaufsache zur?ckzuverlangen. In der Zur?cknahme sowie in der Pf?ndung der Vorbehaltssache liegt kein R?cktritt vom Vertrag.
Bei Pf?ndungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der K?ufer unverz?glich schriftlich zu benachrichtigen.
Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den K?ufer wird stets f?r uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht geh?renden Gegenst?nden verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verh?ltnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenst?nden zur Zeit der Verarbeitung.
Der K?ufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Gesch?ftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegen?ber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterver?u?erung in H?he des Faktura-Endbetrages an uns ab.
9. Datenspeicherung
Gem?? ? 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Gesch?ftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gem?? ? 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Pers?nliche Daten werden selbstverst?ndlich vertraulich behandelt.
10. Gerichtsstand
Erf?llungsort und Gerichtsstand ist Stuttgart. Es gilt ausschlie?lich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
>>der RECHNER - IT-Services
www.systemhaus-stuttgart.de
www.it-dienstleistung.org
www.der-rechner-stuttgart.de
Industriestrasse 4, 70565 Stuttgart
Gesch?ftsinhaber: Daniel K?ppeler
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